Urheberrechtsverletzung prüfen und Ansprüche durchsetzen

Eine Urheberrechtsverletzung kann vorliegen, wenn ein geschütztes Werk ohne ausreichende Berechtigung genutzt, vervielfältigt, veröffentlicht oder online zugänglich gemacht wird. Rechtsanwalt Oliver Langner berät in Düsseldorf sowohl Rechteinhaber als auch Anspruchsgegner bei der Prüfung, Durchsetzung und Abwehr urheberrechtlicher Ansprüche.

Wann ist eine Nutzung urheberrechtlich problematisch?

Die rechtliche Prüfung beginnt nicht mit einer pauschalen Aussage wie „kopiert = verletzt“. Zunächst muss geklärt werden, ob das betroffene Material urheberrechtlich oder durch ein verwandtes Schutzrecht geschützt ist. Anschließend ist zu prüfen, welche konkrete Nutzung stattgefunden hat und ob dafür eine Berechtigung bestand. Diese Berechtigung kann sich beispielsweise aus einem Vertrag, eingeräumten Nutzungsrechten oder einer gesetzlichen Erlaubnis ergeben.

Bei Texten, Fotografien, Grafiken, Musik, Videos, Software, technischen Zeichnungen oder sonstigen kreativen Inhalten können unterschiedliche Rechte und Nutzungsformen betroffen sein. Für eine belastbare Bewertung müssen deshalb Werk, Rechteinhaberschaft, Nutzungshandlung, Lizenzlage und möglicher Verletzungsumfang zusammen betrachtet werden.

Rechteinhaber: welche Ansprüche kommen in Betracht?

§ 97 UrhG sieht bei widerrechtlichen Verletzungen insbesondere Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung vor. Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Rechtsverletzung kann zusätzlich Schadensersatz verlangt werden. Ob daneben weitere Ansprüche bestehen, hängt vom konkreten Fall ab.

• Unterlassung

  Bei Wiederholungsgefahr kann verlangt werden, die konkrete rechtsverletzende Nutzung künftig zu unterlassen. Bei einer erstmalig drohenden Verletzung kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen ebenfalls ein Unterlassungsanspruch bestehen.

• Beseitigung

  Je nach Nutzung kann es darum gehen, rechtsverletzende Inhalte zu entfernen oder einen fortdauernden Störungszustand zu beenden.

• Schadensersatz

  Bei Verschulden kommen die in § 97 Abs. 2 UrhG vorgesehenen Berechnungswege in Betracht. Die wirtschaftlich sinnvolle Berechnung muss anhand der Nutzung und Belege bestimmt werden.

• Auskunft und Bezifferung

  In vielen Konstellationen müssen Umfang, Dauer und wirtschaftliche Reichweite einer Nutzung zunächst nachvollzogen werden, bevor Zahlungsansprüche beziffert werden können.

Anspruchsgegner: zuerst Schutz und Rechtekette prüfen

Wer mit einer Abmahnung oder anderen Forderungen konfrontiert wird, sollte nicht allein auf die Höhe der verlangten Zahlung schauen. Entscheidend ist zunächst, ob die behauptete Rechteposition tatsächlich besteht. Dazu gehören Fragen wie: Ist das Material geschützt? Ist der Anspruchsteller selbst berechtigt? Wurde möglicherweise eine Lizenz erteilt? Deckt eine frühere Vereinbarung die konkrete Nutzung? Greift eine gesetzliche Schranke oder eine andere Einwendung?

Auch der konkrete Verletzungsvorwurf muss stimmen. Bei komplexen Webseiten, Agenturleistungen oder Unternehmenskommunikation ist häufig zu klären, wer Inhalte eingestellt, geliefert oder lizenziert hat und welche vertraglichen Zusagen bestanden.

Beweise sichern, bevor Inhalte verändert werden

Wer eine mögliche Rechtsverletzung feststellt, sollte die konkrete Nutzung nachvollziehbar dokumentieren. Bei Online-Inhalten gehören dazu je nach Fall vollständige Screenshots, URL, Datum, Fundstelle und gegebenenfalls weitere Angaben zur Reichweite der Nutzung. Umgekehrt sollten Empfänger eines Vorwurfs die ursprünglichen Dateien, Verträge, Rechnungen, E-Mails und Lizenznachweise sichern, bevor Inhalte gelöscht oder verändert werden.

Eine saubere Beweislage hilft nicht nur bei gerichtlichen Verfahren. Sie ist auch Grundlage dafür, den Streit außergerichtlich realistisch zu bewerten.

Abmahnung, Unterlassung und Schadensersatz zusammendenken

Eine Abmahnung im Urheberrecht kann mehrere Themen gleichzeitig verbinden: Unterlassung, eine vorformulierte Erklärung, Aufwendungsersatz und Schadensersatz. Diese Punkte sollten nicht isoliert behandelt werden. Eine zu weit gefasste Unterlassungserklärung kann langfristige Bindungen erzeugen; eine vorschnelle Zahlung kann rechtliche Einwendungen unberücksichtigt lassen.

Für die einzelnen Anspruchskomplexe finden Sie vertiefende Informationen zum Unterlassungsanspruch und zum Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen.

Typische digitale Konstellationen

Urheberrechtsverletzungen treten heute häufig online auf: übernommene Fotos in Shops oder Social Media, kopierte Texte, unlizenzierte Grafiken, Videos, Musik oder Software. Die rechtliche Bewertung bleibt aber einzelfallbezogen. Plattform, Reichweite und technische Form der Nutzung können für Beweissicherung und Anspruchsumfang wichtig sein, ersetzen aber nicht die Prüfung von Schutz und Nutzungsrechten.

Ob eine konkrete Nutzung eine Urheberrechtsverletzung darstellt und welche Ansprüche bestehen, hängt von Schutz, Rechtekette, Lizenzlage und Sachverhalt ab.